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AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
Vivere Inh. Matthias Wagner

AGB Vivere.pdf

1. Allgemeines
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Matthias Wagner erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers und Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Firma Matthias Wagner sie schriftlich bestätigt.

2. Lieferung
Lieferzeiten für Fliesen, Terracotta und Natursteine können wegen den individuellen Herstellungseigenschaften nur schätzungsweise und unverbindlich angegeben werden. Lieferungen – auch frachtfreie erfolgen auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht spätestens mit der Verladung der Fracht über. Bei Sonderbestellungen von baukeramischem Material werden nur volle Gebinde geliefert. Die Lieferung kann daher geringfügig von der bestellten Menge nach oben abweichen. Bei Lieferungen sind Farbabweichungen möglich. Nicht angenommene Ware lagert auf Rechnung und Gefahr des Käufers.

3. Versand
Verkäufe erfolgen ab Manufaktur und Lager. Der Versand geht auf Rechnung des Käufers. Der Verkäufer übernimmt keine Verantwortung für die Ankunftszeit und Transportdauer. Versicherung erfolgt nur auf besondere Vereinbarung und geht stets zu Lasten des Käufers. Europaletten müssen innerhalb 14 Tagen frachtfrei zurückgegeben werden, andernfalls werden diese angemessen in Rechnung gestellt.

4. Rücksendungen/Umtausch
Vom Verkäufer vertragsgemäß gelieferte Ware wird nur in fehlerfreiem Zustand und nur nach schriftlicher Einwilligung des Verkäufers bei frachtfreier Rücksendung zurückgenommen bzw. umgetauscht. Der Wert der vom Verkäufer zurückgenommenen Ware wird nach Abzug eines angemessenen Unkostenanteils gutgeschrieben. Bei Umtausch wird eine angemessene Bearbeitungsgebühr erhoben.

5. Preise und Zahlungsbedingungen
Mit Rechnungsstellung tritt Fälligkeit der Zahlung, unabhängig vom Abhol- oder Auslieferungszeitpunkt der Ware ein (Kassa gegen Faktura). Die Rechnung wird am Tage der Bereitstellung der Ware ausgestellt und
ist spätestens zahlbar innerhalb von 15 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug, wenn nichts anderes vereinbart wurde. Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen
Diskontsatz, mindestens jedoch 5 % berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugschadens bleibt vorbehalten. Bei Verzug entfallen alle gewährten Rabatte, Skonti und sonstige Begünstigungen. Bei Sonderbestellungen und Maßanfertigungen nach Zeichnung, die außerhalb des Lagersortimentes des Verkäufers liegen, ist dieser berechtigt, 50 % der Auftragssumme als Vorauszahlung zu fordern. Zahlungen mit Akzepten und Wechsel müssen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum erfolgen. Die Laufzeit darf 3 Monate nicht übersteigen. Die Entscheidung über die Annahme bleibt dem Verkäufer von Fall zu Fall vorbehalten; Diskontspesen gehen zu Lasten des Käufers. Zahlungen mit Wechseln oder Scheck gelten erst mit deren Einlösung als Erfüllung. Zur rechtzeitigen Vorlage von Wechsel oder Scheck ist der Verkäufer nicht verpflichtet. Die Verlängerung von Akzepten oder Wechseln muss mindestens 14 Tage vor Fälligkeit angezeigt werden. Gegenforderungen berechtigen den Käufer nur dann zur Aufrechnung, wenn sie unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückhaltungsrecht steht dem Käufer nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis
zu.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises nebst Zinsen und Kosten Eigentum des Verkäufers. Der Eigentumsvorbehalt an einer Ware bleibt auch bei Bezahlung dieser Ware so lange bestehen, als der Verkäufer noch Ansprüche aus anderen, vor dem den Eigentumsvorbehalt vermittelnden Rechtsgeschäft abgeschlossenen Verträge hat. Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufgegenstände gegen Eingriffe von dritter Seite zu sichern und dem Verkäufer unverzüglich von solchen Eingriffen Mitteilung zu machen.

7. Gewährleistung
In Folge der Besonderheit der keramischen Fertigung sowie der natürlichen Entstehungsweise von Naturstein kann eine Gewähr, das Lieferungen in der Farbe völlig gleichmäßig ausfallen oder mit vorgelegten Handmustern genau übereinstimmen nicht übernommen werden. Ebenso sind kleine Abweichungen in der Größe und Stärke möglich. Auftretende Glasurrisse, Farbunterschiede, soweit sie im Rahmen des bei Keramikprodukten Üblichen liegen. Trübungen und Tupfen sind kein Grund zu Beanstandungen. Wird eine Ware als mindere Qualität (Mindersortierung oder Sonderposten) verkauft, so unterliegt sie in soweit nicht der Gewährleistung wegen Sachmangels. Es gelten im übrigen die für jede Erzeugnisgruppe gesondert festgelegten Richtlinien. Handform- und Manufakturkeramik, Antikmarmor sowie antikes Fliesenmaterial unterliegen keinen Richtlinien. Die Anerkennung von Gewährleistungsansprüchen ist für den Verkäufer nur bindend, wenn sie schriftlich erfolgt. Dem Käufer steht nur ein Anspruch auf Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung zu; schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl die Herabsetzung oder Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei Verletzung vertraglicher Pflichten haftet der Verkäufer nur für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Verzug oder Unmöglichkeit hat er darüber hinaus auch leichte Fahrlässigkeit zu vertreten. Die gesetzlichen
Ansprüche des Käufers wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft bleiben unberührt. Unsere Waren sind überwiegend Handarbeit. Eine absolute Uniformität und Farbgleichheit ist daher nicht möglich und wird auch nicht angestrebt.

8. Mängelrügen
Mengenmäßige Abweichungen vom Lieferschein sind unverzüglich zu rügen. Mängelrügen des Käufers bedürfen der Schriftform und sind bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von 8 Tagen nach Übergabe direkt dem
Verkäufer gegenüber zu erklären. Die Beanstandung einer Lieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus dem selben oder einem anderen Vertrag. Die Maßnahmen des Verkäufers zur Schadensminderung gelten nicht als Mängelanerkenntnis. Durch Verhandlungen über eine Beanstandung verzichtet der Verkäufer nicht auf den Einwand, dass die Rüge nicht rechtzeitig, sachlich unbegründet
oder sonst ungenügend gewesen sei.

9. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für alle Verträge gilt, soweit nicht schriftlich etwa anderes vereinbart worden ist, das Recht der BRD. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen des Käufers ist Bad Waldsee. Erfüllungsort für alle Lieferungen des Verkäufers ist der jeweilige Versendungsort. Gerichtsstand bei Streitigkeiten anlässlich von Rechtsgeschäften mit Kaufleuten, die nicht zu den in § 4 des BGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören, ist Ravensburg.